Modernisierung

BGH VIII ZR 173/10 

Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, dass der Vermieter die Kosten für Renovierungsarbeiten, die infolge von Modernisierungsmaßnahmen erforderlich werden, zu den Modernisierungskosten zählen darf und damit auf die Mieter im Wege einer Mieterhöhung umlegen kann.

Der Vermieter hatte in der Mieterwohnung Wasserzähler einbauen lassen. Nach dem Gesetz kann er 11 Prozent der Kosten als Modernisierungskosten auf die Jahresmiete aufschlagen. Der Mieter forderte, dass der Vermieter Schäden, die durch den Einbau der Wasserzähler in seiner Wohnung entstanden sind, beseitigt, beispielsweise in der Küche neu tapeziert. Die Kosten hierfür rechnete der Vermieter in die Modernisierungskosten ein, so dass die Mieterhöhung entsprechend höher ausfiel. Der Bundesgerichtshof gab dem Vermieter Recht